Die Basis für einen gelingenden Online-Marktplatz sind rechtliche Rahmenbedingungen. Andernfalls können wettbewerbsrechtliche Abmahnungen die Folge sein. Was alles zu beachten ist, ändert sich stetig – eine regelmäßige Kontrolle ist aus diesem Grund unbedingt zu empfehlen. Doch welche Faktoren geben den Rahmen vor?

Zu den unbedingt notwendigen Rechtstexten gehören beispielsweise AGB, Widerrufsformulare oder Datenschutzvereinbarungen. Idealerweise von einer Anwaltskanzlei verfasst. Die Händler*innen müssen die Gelegenheit haben, eigene Rechtstexte einzufügen, aber wenn sie diese Möglichkeit aussparen, sollten Ihrerseits Dokumente bereitstehen. Ebenso wichtig ist deren Kenntnisnahme auf Seiten der Kund*innen. Um DSGVO-konform zu agieren, sind die Bedingungen des Kaufs im Rahmen der Informationspflicht unbedingt anzugeben. Die Bestätigung kann beispielsweise über ein Feld zum Abhaken erfolgen.

Gesetzlichen Anforderungen verpflichten Sie dazu, von Ihren Händler*innen bestimmte Daten anzugeben und entsprechend einzufordern. Dazu gehören mitunter

• der Name,
• die Anschrift,
• die Webadresse,
• die Kontonummer,
• eine Produkt- bzw. Leistungsbeschreibung,
• die Steuernummer
• und – sofern vorhanden – eine gültige inländische UStID Nr.

Name, Anschrift und UStID Nr. können Sie sich vom Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) bestätigen lassen. Die steuerliche Registrierung der einzelnen Händler*innen ist ebenso nachzuweisen und entsprechende Dokumente 10 Jahre lang digital griffbereit zu halten, falls eine Anforderung vom Finanzamt kommt. Sollten Anbieter*innen ihren umsatzsteuerlichen Pflichten nicht nachkommen und Sie vernachlässigen Ihre Sorgfaltspflicht, haften Sie. Decken Sie ein solches Vergehen auf, dürfen Sie Ihren Händler*innen zum Ausbessern maximal zwei Monate einräumen.

Die Erstellung einer verbindlichen Hausordnung ist eine wichtige Pflicht. Sie muss allen Händler*innen zur Verfügung stehen und sämtliche Grundsätze und Regularien enthalten. So sind darin z. B. Informationen zu Zahlungsarten, Datenschutzverordnungen und anderen Rechtstexten enthalten. Auch Abrechnungsturnus, eine Kosten- und Konditionenübersicht, Vorgaben zu den Rechten Dritter und Umsatzsteuer-Bescheinigungen müssen Inhalt der Auskünfte sein. Es ist für alle wichtig, einen fairen Handel mit komfortablem Service zu gewährleisten. Genau dafür sorgen die Rahmenbedingungen. Bereits während der Onboarding-Phase ist eine Akzeptanz der AGB sowie die Gewährleistung wahrheitsgemäß getätigter Angaben Pflicht.

Als Betreiber*in haben Sie Verantwortung gegenüber Ihren Händler*innen. Die P2B-Verordnung (Platform-to-Business) zur Förderung von Fairness und Transparenz für Online-Marktplätze definiert, was das bedeutet. So muss beispielsweise für alle ersichtlich sein, woraus sich das Ranking der Angebote ergibt oder unter welchen Umständen eine Sperrung des Accounts erfolgt. So sind Sie rechtlich abgesichert und lassen Willkür und Ungerechtigkeit auf dem Marktplatz keinen Platz.

Im Sommer 2021 wurde das neue One-Stop-Shop-Verfahren auf den Weg gebracht. Es vereinfacht die Versteuerung für Unternehmen mit kleinen oder mittleren Umsätzen. Sie müssen ihr Angebot nicht länger in jedem Land, in das sie verkaufen, umsatzsteuerlich erfassen lassen. Auch die Melde- und Erklärungspflicht muss nicht für jedes Zielland neu geregelt werden. Durch die Sonderregelung können alle Steuern gebündelt an das BZSt entrichtet werden.

Um andere EU-Staaten in Sachen Vertrieb nicht zu benachteiligen, besteht seit 2018 das Geoblocking-Verbot. So müssen unterschiedliche Plattformen aus jedem EU-Land aufrufbar sein und Bestellungen erlauben. Dabei dürfen keine Mehrkosten entstehen, außer diese lassen sich durch erhöhte Ausgaben bei der Leistungserbringung begründen. Aber keine Sorge: Die AGB muss deshalb nicht in sämtlichen Sprachen zur Verfügung stehen. Eine englische Variante ist jedoch in jedem Fall eine sinnvolle Maßnahme.

Selbst bei umfassenden vertraglichen Grundlagen kommt es manchmal zu Streitigkeiten. Um diesen begegnen zu können, sollte ein internes Beschwerde-Management-System bereitstehen. Als nächste Instanz eignet sich eine unabhängige Mediatoren-Organisation. Sie kann idealerweise verhindern, dass Streitfälle vor Gericht gehen. Klären Sie von Anfang an in der Hausordnung, wie im Streitfall vorgegangen wird. Die Information zur Streitbeilegung sollte dann auch im Impressum bereitstehen.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen können als Grundgerüst des Online-Marktplatzes bezeichnet werden. Sie vereinfachen den Handel für alle Beteiligten. Wenn Sie dabei Unterstützung brauchen, stehen erfahrene Digitalagenturen wie DIXENO gerne bereit. Diese setzt zudem auch auf die Unterstützung einer Anwaltskanzlei, um eine fortwährende Rechtskonformität zu gewährleisten.

Ein Marktplatz steckt voller Möglichkeiten – mit der richtigen Beratung und Software entdecken und nutzen Sie genau Ihre! In dieser achtteiligen Blogreihe werden die Chancen und Gegebenheiten beleuchtet: im vorherigen Teil ging es um das Marktplatz-Payment.